Gemeinsam gegen ihre Kriege - Mit der SDAJ zum UZ-Pessefest 2016!

Seit 1974 gibt es mit dem Pressefest der DKP-Wochenzeitung »Unsere Zeit« einen politischen und kulturellen Gegenpunkt zu Entsolidarisierung, Kommerz und Kapitalismus.

Gäste aus ganz Deutschland und der ganzen Welt kommen an diesem Wochenende in Dortmund zusammen.

Vom 1.-3. Juli ist es wieder soweit: Wir fahren gemeinsam zum UZ-Pressefest!

Was passiert eigentlich auf dem Pressefest?

Nun, das ist schwierig in wenigen Sätzen zu beschreiben, deshalb zumindest ein paar Sätze zum Jugendbereich, den wir als SDAJ organisieren: 

Er wird mega!

Die AfD – Antreiber der Rechtsentwicklung und Alibi für reaktionäre Politik

Ende Februar beschlossen Bundestag und Bundesrat mit dem „Asylpaket II“ weitere Verschärfungen des Asylrechts. Abschiebungen um jeden Preis, eine restriktive Begrenzung des Familiennachzugs und vor allem die symbolträchtige Abschreckung aller Flüchtenden mit dem Ziel Deutschland- das sind die Inhalte des Gesetzespakets. Dass es ohne großen Widerstand aus Politik und Gesellschaft im Parlament durchgewunken werden konnte, liegt an der flüchtlingsfeindlichen Stimmung im Land. Daran hat vor allem die rechtspopulistische AfD einen wesentlichen Anteil.

Seit der offiziellen Ausrufung der „Flüchtlingskrise“ und der zeitgleichen Abtrennung der AfD von ihrem stärker neoliberal orientierten Flügel, repräsentiert durch Bernd Lucke, nimmt die rassistische Hetze der Partei noch einmal deutlich an Fahrt auf. Mit Themen wie Obergrenzen für Flüchtende, Kürzungen der Sozialleistungen und nicht zuletzt der Forderung nach Waffengebrauch an den deutschen Grenzen, beherrschen AfD-PolitikerInnen die Medien. Ihr Rassismus in Talkshows, Parlamenten und auf der Straße erfüllt eine wichtige Rolle für die herrschende Klasse. Der Politikwissenschaftler Reinhard Opitz definiert verschiedene Funktionen neofaschistischer Bewegungen zur Sicherung der Herrschaft des Monopolkapitals in bürgerlichen Demokratien, die auch auf die AfD zutreffen.

Solidarische Wertegemeinschaft

Plan B, DIEM25 und wir

Die Krisentreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wegen der „Flüchtlingskrise“ reißen nicht ab. Großbritannien droht damit, aus dem Projekt auszusteigen. Es ist noch nicht allzu lange her, dass Frankreich unter Bezugnahme auf die europäischen Verträge zum Kriegseinsatz in Syrien aufrief. Und die deutsche Bundesregierung nimmt das nur zu gerne zum Anlass, auch selbst mit einem neuen Kriegseinsatz der Bundeswehr mitzumischen, zum Leidwesen des syrischen Volks. In dieser Situation werben zwei Initiativen für eine Demokratisierung der Europäischen Union.

Ein starkes Ergebnis – oder doch eine de-facto Nullrunde?

Quelle: IG Metall Lübeck-Wismar / flickr

IG Metall sieht im Tarifabschluss erhöhte Kaufkraft und gesicherte Beschäftigung

Letztendlich nicht überraschend kam der Tarifabschluss für die Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen unmittelbar vor Pfingsten zustande. Die IG Metall Küste und der Arbeitgeberverband Nordmetall haben diesen am vergangenen Donnerstag in der vierten Verhandlungsrunde in Hamburg nahezu identisch übernommen. 

Die IG Metall Küste stellt ihn in ihren Verlautbarungen als Erfolg dar und spricht von „einem starken Ergebnis. Es ist damit zu rechnen, dass dieser Pilotabschluss auch in den anderen Regionen übernommen wird, er gilt dann für ca. 3,8 Millionen Beschäftigte.

SOLIDARITÄTSERKLÄRUNG

der SDAJ Lübeck und der DKP Lübeck/Ostholstein

anlässlich des Ver.di Aktionstages „Auftsteh für die Pflege“ am 12.05.2016

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Lübeck und die Deutsche Kommunistische Partei Lübeck / Ostholstein wünscht euch für eure Aktivitäten zum Tag der Pflege viel Erfolg und einen langen Atem, den ihr sicher brauchen werdet.

Der Tag der Pflege steht unter dem Motto

„Das geht uns alle an: Mehr Geld und Personal für Krankenhäuser und Altenpflege! Entlastung jetzt!“

In der Tat, dieses Thema geht uns alle an und wir hoffen, dass sich für euer sehr berechtigtes Anliegen viele Unterstützer*innen finden.

Mit der Umstellung des Selbstkostendeckungsprinzips (die Krankenkassen zahlten die Kosten, die in den Kliniken anfielen) auf Fallpauschalen (fester Geldbetrag pro Diagnose und Patient*in) sollte das Gesundheitssystem „ökonomischer“ werden.

Nun müssen die Krankenhäuser möglichst viele Patient*innen behandeln, da nur noch „Fälle“ bezahlt werden, d.h. de facto:  immer mehr Patient*innen, immer mehr Operationen, immer kürzere Liegezeiten und  Abbau von Personal.

DGB legt Liste der 10 unattraktivsten Ausbildungsberufe vor

Viele Betriebe sind nicht ausbildungsreif

Die Zahl der unbesetzten Ausbildungsplätze ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Der Azubi-Mangel konzentriert sich dabei auf 10 Branchen, zeigt eine DGB-Expertise. Das Problem ist hausgemacht, sagt DGB-Vize Elke Hannack. „Wenn junge Menschen als billige Arbeitskräfte ausgenutzt werden, bewerben sie sich in diesen Unternehmen nicht mehr“.

Die Zahl der unbesetzten Ausbildungsplätze ist 2015 auf 41.000 gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr (2014) ist das ein Plus von 10,4 Prozent. Damit blieben 7,5 Prozent der betrieblichen Angebote unbesetzt. Und das, obwohl rund 81.000 Bewerberinnen und Bewerber derzeit einen Ausbildungsplatz suchen – doppelt so viele wie offene Stellen.

Auffällig ist laut einer aktuellen DGB-Expertise, dass es längst nicht alle Ausbildungsberufe Besetzungsprobleme haben. Vor allem 10 Berufe aus dem Hotel- und Gastronomiebereich sowie aus dem Handwerk haben hohe Besetzungsprobleme – und das seit Jahren.

Veranstaltungstipp: Was bedeutet Antifaschismus Heute

»Ein Faschist,

der nichts ist als ein Faschist,

ist ein Faschist.

Ein Antifaschist,

der nichts ist als ein Antifaschist,

ist kein Antifaschist.«

Erich Fried

Reichen Blockaden, Outings und Demonstrationen, um den Zulauf für rechte Kräfte zu stoppen, oder muss gesellschaftliches Terrain anders gewonnen werden?

In Griechenland kam die offen terroristisch agierende Neonazipartei Chrysi Avgi (Goldene Morgendämmerung) bei den Parlamentswahlen auf 6,3 Prozent, in Österreich ist die islamophobe rassistische FPÖ längst zur etablierten Größe im bürgerlichen Politspektakel geworden, in Frankreich wächst der Front National seit Jahren, in Ungarn herrscht seit einigen Jahren eine rechtsextreme Partei und wenn man sich die Stärke neofaschistischer Gruppen in Polen oder der Ukraine ansieht, wird einem Angst und Bange.

Deutschland hatte lange Zeit – trotz unbestreitbar vorhandener rechter und rassistischer Überzeugungen in einem nicht marginalen Teil der Bevölkerung – keine neofaschistische Bewegung, die Massenwirksamkeit entfalten konnte. Zu einzelnen Events reiste eine größere Anzahl Neonazis an, aber von einer tatsächlichen »Bewegung« konnte kaum die Rede sein.

SDAJ Pfingstcamp NORD 2016

Stress in der Schule, Uni oder im Betrieb? 

Dann nutz doch die freien Tage über Pfingsten und verbringt mit uns über ein paar schöne Tage am Falkensteiner Strand in Kiel.

Es ist wieder soweit. Wir die SDAJ veranstalten zusammen mit unser FreudInnen und Bündnispartnern das Nordcamp 2016.

Feiern, diskutieren und entspannen. Beim Nordcamp kannst du dich sowohl in politischen Workshops und Diskussionsrunden einbringen aber auch Sport machen und an verschieden Kulturangeboten teilnehmen.

Du hast auch keinen Bock mehr auf den alltäglichen Rassismus, auf die Hetzte gegen Geflüchtete und auf deutsche Kriegsbeteiligung?

Dann komm zum Nordcamp am Ostseestrand und erlebt ein Wochenende abseits von kapitalistischen Normalzustand und Alltagsstress in Schule, Uni und Arbeit.

Karten gibts bei der SDAJ Ortsgruppe deines Vertrauens.

POSITION 2-2016 ist da!

Verrückter Normalzustand?

Hürden und Schranken begegnen uns an jeder Ecke, leider ist das fast schon normal. Für Menschen mit Behinderung ist es jedoch besonders schwer in einer Gesellschaft, die sich vom Profit treiben lässt und nicht von den Bedürfnissen der Menschen. Deswegen beleuchten wir im Thema, wie es um Inklusion in der Schule und in der Arbeitswelt steht.

Arbeitgeber gibt es ja einige, besonders auffällig tut sich aktuell jedoch die Bundeswehr hervor. Aber nicht nur da versucht sie sich als normal darzustellen. Auch in den Schulen ist ihre Werbetour fast schon der Normalzustand.

Erster Ostermarsch in Lübeck seit zwölf Jahren

Zweihundertfünfzig Lübeckerinnen und Lübecker setzten Ostersamstag ein Zeichen gegen deutsche Kriegsbeteiligungen und für den Frieden.

Zwölf Jahre lang war die Friedensbewegung in der Hansestadt nicht mehr sichtbar aufgetreten, da alle Beteiligten sich jedes Jahr Ende März in einem anderen Bündnis zusammenfanden, welches sehr viele Kräfte band: Das Bündnis „Wir können sie stoppen!“ welches den alljährlichen Hetzmarsch von Faschisten in der Stadt verhindern sollte. 

2013 gelang es diesem Bündnis erstmalig diesen braunen Spuk wirklich zu verhindern, und nachdem sich 2014 und 2015 gezeigt hatte, dass dieses Ergebnis nachhaltig geblieben war, begannen bereits im vergangenen Jahr die ersten Bemühungen zur Wiederbelebung des traditionellen Ostermarsches in der Stadt.

Auf zum Ostermarsch 2016 in Lübeck!

Gerade angesichts von Terror und Flucht fordern wir:

Nein zum Krieg!

Deutsche Politik dem Frieden verpflichten!

Abrüstung statt Sozialabbau!

Ostersamstag, 26. März 2016,

in Lübeck auf dem Schrangen,

13.00 Uhr Auftakt – ab 12.00 Uhr Infostände

Selten war demonstrieren wichtiger als heute.

Wir sehen uns?!

Vorreiterrolle

SDAJ-Kongress beschließt antimilitaristische Kampagne

Der 22. Bundeskongress der SDAJ beschloss am vergangenen Wochenende, eine bundesweite antimilitaristische Kampagne unter dem Titel „Stop Wars – Gemeinsam gegen ihre Kriege“ durchzuführen. Die Delegierten werteten die Arbeit der vergangenen Jahre positiv aus und beschlossen neue Ziele für die Arbeit in Schule und Betrieb.

Planungstreffen für Aktionen am 27. April

Ihr seid auch gegen Faschismus und Rassismus?

Ihr wollt aktiv werden und mithelfen?

Dann kommt zum Planungstreffen!

Wann: Am 24.03. um 18:00 Uhr
Wo: Im Gewerkschaftshaus
Raum 2/3 (im Erdgeschoss)
Holstentorplatz 1-5
23552 Lübeck

Ihr habt noch Fragen oder wollt gleich mitmachen?
Dann meldet euch bei uns!

Aufruf zum Schulstreik gegen Rassismus

Am 27. April wollen in verschiedenen Städten Jugendliche gegen Rassismus demonstrieren, ausgehen soll dies von Schulen und Universitäten, an denen Streiks organisiert werden sollen. Nun hat die Jugend gegen Rassismus den Aufruf für den Tag veröffentlicht, den wir hier an dieser Stelle dokumentieren wollen.

Seit über einem Jahr bringen PEGIDA und seine Ableger jede Woche zehntausende Rassist*innen auf die Straße. Tagtäglich gibt es Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Rassistische Mobs wie in Heidenau, Freital oder Clausnitz können ungehindert ihr Unwesen treiben, während sich seit Neujahr überall rassistische Bürgerwehren gegründet haben.

Die Grundlage für diesen Rechtsruck legten der deutsche Staat und seine bürgerlichen Parteien. Im Halbjahrestakt werden neue Asylrechtsverschärfungen im Bundestag beschlossen und die große Koalition erfüllt nach und nach die Forderungen der AfD. Als Reaktion darauf passen sich die Oppositionsparteien des Bundestags nach rechts an. Lohnabhängige und Geflüchtete werden gegeneinander ausgespielt. Konkurrenz zwischen Arbeiter*innen, Schüler*innen sowie Studierenden und Geflüchteten wird über Einsparung bei sozialen Ausgaben, die es schon seit Jahren gibt, aktiv konstruiert und geschürt!

Frauentag ist unser Tag!

Ehemann, Kinder, einen guten Job mit Verantwortung, toll aussehen und den Haushalt schmeißen! Am besten natürlich alles gleichzeitig. Das ist der Anspruch, den diese Gesellschaft an Frauen stellt. Die Karrierefrau, die nebenbei locker noch Familie und Haushalt wuppt, dann klappt es auch sich auf dem Arbeitsmarkt durchzusetzen. 

Ums Durchsetzen geht es – Selten hören wir, dass wir alle Verbesserungen dann durchsetzen können, wenn wir gemeinsam agieren. Dass Frauen zusätzlich noch die Kinder und der Haushalt zufallen, naja das ist dann Pech und gehört eben „naturgemäß“ zur Rolle der Frau. Aber ist das wirklich so? Und wenn ja, muss es so bleiben?

Ostermarsch 2016 in Lübeck

Nein zum Krieg –

Deutsche Politik dem Frieden verpflichten –

Abrüstung statt Sozialabbau

Ostersamstag, 26. März 2016,

in Lübeck auf dem Schrangen,

13.00 Uhr Auftakt – ab 12.00 Uhr Infostände

JA! zu Abrüstung, Rüstungskonversion, zivilen Lösungen und zum Verbot der Atomwaffen!

NEIN! zu weltweiten Kriegseinsätzen der Bundeswehr wie z.B. in  Syrien, Mali, und  Afghanistan!

NEIN! zu Hochrüstung, Waffenexporten, Kampfdrohnen und zu einer NATO-Kriegspolitik!

JA! zu Solidarität mit allen Geflüchteten und zum Grundrecht auf Asyl!

NEIN! zu Rassismus und Neofaschismus und Fremdenfeindlichkeit!

NEIN! Zu einem NATO-Einsatz, keine Bundeswehr gegen Flüchtende!

JA! zu Kooperation statt Konfrontation mit Russland!

NEIN! zu Feindbildern und einem neuen kalten Krieg!

JA! zu UMfairTEILUNG u. einer gerechten Wirtschaftsordnung!

NEIN! zu wirtschaftlicher Ausbeutung durch TTIP, CETA und TISA

Die weltpolitische Lage hat sich dramatisch zugespitzt. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Kriege von NATO-Staaten, „Stellvertreterkriege“, Ausbeutung, Freihandel und die Klimakatastrophe sind Ursachen dafür.

Eine andere Welt des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit ist möglich!

POSITION 1-2016 ist da!

Keinen Schritt zurück!

„Der Imperialismus,“ sagt Lenin „das ist Reaktion auf der ganzen Linie.“ Der Kriegseinsatz in Syrien, rassistische Bewegungen auf den Straßen, ein nicht an Aufklärung interessierter Staat im NSU-Prozess.

Während die Bundesregierung hier einen neuen Kriegseinsatz beschlossen hat, konnten die Rechten in Venezuela den Wahlsieg davon tragen und die Kommunistische Partei der Ukraine wurde verboten. Schön sind diese Zeiten wahrlich nicht.

Warum ist meine Miete so hoch?

Der „plötzliche“ Wohnungsmangel in Deutschland

Seit letztem Sommer wird wieder über Wohnungsmangel geredet. Der Grund dafür? Die Flüchtlinge, die untergebracht werden müssen. Seitdem steigen mancherorts die Mieten deutlich, und das löst bei vielen Angst aus.

Aber Wohnungsnot ist nichts Neues; die Wohnungslosigkeit steigt in der Bundesrepublik seit einigen Jahren. Dafür gibt es viele Gründe – in den Städten, in denen leicht Arbeit zu finden ist, sind die Mieten besonders hoch, Menschen, die von Hartz IV leben, finden keine Wohnung, die vom Jobcenter bezahlt wird, und die Lohnentwicklung lässt keinen Spielraum für höhere Mieten. Aber der wirkliche Grund für den Mangel an Wohnungen ist, dass es einen Wohnungsmarkt gibt.

Mit allen, die es ehrlich meinen

Antifaschismus darf nicht die Sache einer Szene bleiben. Um wirksam zu werden, muss der Kampf gegen rechts breitere Massen ansprechen. Gelingen kann das, wenn man für die Interessen der Arbeitenden streitet

Pegida auf den Straßen, AfD in den Talkshows, brennende Flüchtlingsheime und Badeverbot für Ausländer. Droht uns heute in Deutschland der Faschismus? Das Lebensinteresse der großen Mehrheit in dieser Gesellschaft spricht dagegen. Wer lernt, arbeitet oder studiert, hat zumeist kein Interesse an einer Terrorherrschaft, dessen Opfer man selber werden würde, genauso wenig haben das Erwerbslose. Doch sogar denen die nicht arbeiten müssen, weil sie ausreichend Kapital besitzen, kann nicht einfach unterstellt werden, nach dem Faschismus zu streben. Bislang konnte sich das Kapital in der Bundesrepublik noch stets auf die parlamentarische Demokratie verlassen. Sie integriert die Menschen nach wie vor relativ erfolgreich in das bestehende System und sorgt damit für die Stabilität der Verhältnisse.

Raus aus der Szene, rein in die alltäglichen Auseinandersetzungen…

…und weg von der Stellvertreterpolitik – nur so ist die Linke noch zu retten

Schon Karl Marx und Friedrich Engels wussten es: »Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zueinander, führten einen ununterbrochenen, bald versteckten, bald offenen Kampf, einen Kampf, der jedes Mal mit einer revolutionären Umgestaltung der ganzen Gesellschaft endete oder mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Klassen.« Was die beiden vor über 150 Jahren im Kommunistischen Manifest formulierten, halten wir bis heute für gültig und wollen deshalb – ganz unbescheiden – die Klassengesellschaft, den Kapitalismus, überwinden.

Erinnern wohin der Weg führt…

600 Lübeckerinnen und Lübecker setzten am vergangenen Samstag, dem 16.01.2016, ein Zeichen für Flüchtlinge und gegen faschistische Gewalt.

Anlässlich des zwanzigsten Jahrestages des bis heute ungesühnten feigen Brandanschlages auf das ehemalige Wohnheim in der Lübecker Hafenstraßen hatte ein breites Bündnis zu der Demonstration aufgerufen. Die Demo galt jedoch nicht nur der Erinnerung an die Katastrophe sondern sollte auch ein Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen in der gegenwärtigen Situation setzen.

Aufruf zur Demonstration gegen die neue Flüchtlingspolitik in Lübeck

Auf Grund der Flüchtlingssituation in Lübeck und dem 20. Jahrestag der Anschläge in der Lübecker Hafenstraße rufen wir zu folgenden Demonstrationen auf:

Freitag, 15. Januar 2016: "Willkommenskultur statt Abschieben" - 14 Uhr am Lübecker Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck.

Samstag, 16. Januar 2016: "Refugees Welcome" - Start ist um 10 Uhr am Hauptbahnhof Lübeck, Konrad-Adenauer-Straße.

Anfang Januar ließ Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe im Alleingang verlauten, dass er 1000 Flüchtlinge abschieben und den insolventen Flughafen Blankensee zum Abschiebezentrum umzufunktionieren wolle.

„Schulautonomie“ – Wie die Krisenlasten auf uns abgewälzt werden

Baufällige Gebäude, Toiletten aus den 70er Jahren, fehlende Schulbücher und überbelastete Lehrende. Die Unterfinanzierung im Schulsystem ist kaum zu übersehen. Fakt ist: es werden nicht ausreichend öffentliche Gelder zur Verfügung gestellt. Um die finanziellen Löcher zu stopfen, müssen andere Konzepte her. Ein Begriff, der seit einigen Jahren in diesem Zusammenhang genannt wird, ist der „Schulautonomie“. Doch was ist das eigentlich? Übersetzt bedeutet der Fachbegriff „Selbstständigkeit der Schule“. Diese sogenannte Selbstständigkeit heißt nichts anderes, als dass die Einzelschule ihre Effizienz steigern soll. Überprüft wird dies durch regelmäßige Kontrollen, die den Output (SchülerInnen) im Verhältnis zu den getätigten Investitionen messen. Vor allem die Rechte der Schulleitungen als Vertreter der Schulen werden dabei ausgebaut, was zwangsläufig die Einschränkung von demokratischen Rechten der SchülerInnen bedeutet.

Was zu schaffen wäre

Merkel, Seehofer, die Flüchtlinge und wir

Die Bundeskanzlerin will etwas schaffen. Mit aller Kraft. Zumindest redet sie die ganze Zeit davon. Nur was sie eigentlich schaffen will, das bleibt immer etwas im Dunklen. Auf jeden Fall wird es ziemlich schwierig und anstrengend werden.

Die Flüchtlinge sind eine Belastung. Das wird uns einiges abverlangen. Dafür müssen wir kürzer treten und unsere eigenen Ansprüche herunter schrauben. Das ist im Sinne der Menschlichkeit und der Solidarität. Das ist es, was die Kanzlerin uns sagen möchte.

Hände weg von Syrien! – Nein zu Tornados und Kriegsflotte!

Der vom Westen gepäppelte IS bringt den Terror nach Europa und der Aufschrei ist groß: In Frankreich und Deutschland wird zur „Vernichtung der Wurzeln des Terrors“ aufgerufen, mit Luftschlägen und womöglich bald der Stationierung von Bodentruppen soll der IS zerstört werden.

Vernichtung des barbarischen IS – das klingt für viele erst mal gut. Doch die Anti-Terror-Rhetorik ist pure Heuchelei, wie ein Blick auf die Geschichte des Krieges in Syrien und die Reaktionen auf die Anschläge in Paris zeigt. Für Deutschland und Frankreich sind die Anschläge ein willkommener Vorwand zur Durchsetzung weiterer Einsätze in der ganzen Welt und zum Abbau demokratischer Rechte im Inneren. Deutschland greift nun auch direkt militärisch in Syrien ein+++

Was wirklich zählt: Profite!

Die neuste Werbeoffensive der Bundeswehr

Seit dem 2. November läuft die neue Werbekampagne „Mach was wirklich zählt“, die für die Bundeswehr als Arbeitgeber wirbt. Gezielt sollen dabei auf gekonnt „lockere“ Art und Weise mit Sprüchen wie „Krisenherde löst du nicht durch Abwarten und Teetrinken“ oder „Wahre Stärke findest du nicht zwischen zwei Hanteln“ Jugendliche für den Beruf als SoldatIn gewonnen werden – im ersten Teil der Kampagne mit 30.000 Plakatwänden, 5 Millionen Postkarten und elf Riesen-Postern. In der zweiten Phase ab Mitte November werden wir dann mit Videos und Plakaten beglückt, die uns über die Berufsbilder „und die vielfältige Welt der Truppe“ informieren.

POSITION 6-2015 ist da!

Problem ohne Ursache?

Ein Thema zieht sich hierzulande derzeit durch alle Medien und Diskussionen: wie solle man mit den Millionen an geflüchteten Menschen umgehen. 

Einige Politiker vergessen dabei scheinbar schnell, dass es sich bei den Geflüchteten wirklich um Menschen handelt, nicht um ein mathematisches Problem, das schon irgendwie statistisch zu lösen ist. Wir schauen im Special noch einmal genauer hin, aber auch die Ursachen interessieren uns, und wie die Lage in anderen Ländern, z. B. in Syrien selbst gerade ist. 

Gipfeltreffen der Jugend der Welt

Am Montag, dem 09.11.2015, wurde in Havanna die XIX. Generalversammlung des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) eröffnet. Erwartet werden zu dieser wichtigen Konferenz des größten antiimperialistischen Jugendverbandes der Welt die Vertreter von mehr als 70 Jugendorganisationen aus 35 Ländern.

Zumeist entsenden die Mitgliedsverbände der nach dem Zweiten Weltkrieg gegründeten internationalen Organisation ihre Generalsekretäre oder Vorsitzenden. Aus Deutschland ist die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) in Havanna vertreten.

Auf zum LLL-Wochenende 2016 in Berlin!

Auch 2016 findet wieder das LLL-Wochenende in Berlin statt – und die SDAJ ist wieder mit dabei!

Aufruf: Stop wars - Eure Kriege führen wir nicht!

Tröglitz, Heidenau, Freital – sind nur drei Beispiele für die krasse Zunahme rassistischer Angriffe auf MigrantInnen. 2015 gab es täglich mehr als einen Angriff, die Zahl von 2014 war bereits im Juli überschritten worden, mehrere tausend Flüchtende ertranken im Mittelmeer. Und das sind nur die offiziellen Zahlen. Währenddessen phantasiert Merkel von „Willkommenskultur“, CDU/CSU wollen „soziale Anreize“ für Geflüchtete abbauen und SPD-Chef Siegmar Gabriel meint, „es gibt ein Recht darauf deutschnational zu sein.“

Erklärung zur jüngsten Gesetzesänderung: Verordneter Rassismus

Unter dem Titel „Asylverfahrens-beschleunigungsgesetz“ beschlossen Bundestag und Bundesrat vorgestern und gestern eine enorme Verschärfung des Asylrechts. Die Große Koalition setzt somit mit freundlicher Unterstützung der Grünen auf eine Flüchtlingspolitik der Abschreckung und Spaltung. 

Keineswegs wäre der tiefgreifendste Einschnitt in das Grundrecht auf Asyl seit 1993 ohne die rassistische Stimmungsmache der letzten Monate möglich gewesen. Die Eindrücke zahlreicher Anschläge auf Flüchtlingsheime und zehntausender Menschen auf Pegida Kundgebungen wurden bereitwillig von Politik und Medien aufgenommen. Was daraus folgt ist eine Gesetzesänderung, die die Menschenwürde und den Gleichheitsgrundsatz mit Füßen tritt und Flüchtlinge in Deutschland nach ihrer ökonomischen Verwertbarkeit sortiert.

POSITION 5-2015 ist da!

Das neue Ausgabe des SDAJ-Magazins – Schwerpunkt: Spiel nach wessen Regeln? Gewinner und Verlierer der Wende, im Streik und beim Kampf ums Studium

In Deutschland brennen wieder Flüchtlingsheime. Das scheint die jüngst geforderte „Verabschiedungskultur“ (Liebing, CDU-SH) zu sein. Steinmeier von der SPD ist für mehr Bundeswehr im Mittelmeer – zur Flüchtlingsabwehr. Im Endeffekt ziehen sie beide am gleichen rassistischen Strang. Schäuble verkündet währenddessen den nächsten Sparhaushalt, um die „schwarze Null“ trotz Sonderausgaben für Flüchtlinge noch zu schaffen. 

So sollen wir glauben gemacht werden, dass die Flüchtlinge daran schuld wären, dass in den Unis der Putz von der Decke bröckelt, wir von unterbezahlten Dozenten in viel zu großen Seminaren unterrichtet werden und Banken, Konzerne und Militär immer mehr Einfluss auf die Inhalte nehmen.

250.000 gegen TTIP – Wir waren dabei!

Großdemonstration gegen »Freihandelsabkommen« übertrifft alle Erwartungen. Auch die SDAJ Lübeck / Südost-Holstein war dabei.

Bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland haben in Berlin am Sonnabend nach Veranstalterangaben 250.000 Menschen gegen die geplanten »Freihandelsabkommen« der EU mit den USA und Kanada, TTIP und CETA, protestiert. Die Polizei korrigierte ihre ursprüngliche Angabe von 60.000 im Laufe des Tages auf 150.000 Teilnehmer.

DDR - Mauer, Stasi, alles grau? Gegen die verordnete Sichtweise!

Die DDR hat’s nie gegeben“ stand als Graffiti auf den Resten des Fundaments des abgerissenen Palastes der Republik. Tatsächlich könnte man gerade an diesem Ort meinen, die DDR und ihre Hinterlassenschaften sollten restlos aus dem Stadtbild und dem kollektiven Gedächtnis getilgt werden. Denn hier erhebt sich nun wieder Preußens Glanz und Gloria in Form des Wiederaufbaus des Stadtschlosses der Hohenzollern. So will man es haben, das wiedervereinigte Deutschland, 25 Jahre nach Einverleibung der DDR: bereinigt vom sozialistischen „Ausrutscher“, wieder stolz in alte Traditionen sich stellend, geschlossen nach Innen und „verantwortungsbewusst“ nach Außen. Ein Land, das zynisch genug ist, angesichts seiner Flüchtlingspolitik die Feierlichkeiten zum 3. Oktober unter das Motto „Grenzen überwinden“ zu stellen. 

Und doch ist das Austilgen nur die eine Seite des Umgangs der Herrschenden mit der DDR. Denn wer gerade in diesen Tagen Fernsehen oder Radio einschaltet oder die Zeitung liest, der kommt an der DDR nicht vorbei, an einen Staat, den es nicht mehr gibt.

Krieg beginnt hier!

Ob Ukraine oder Syrien, Mali, Jemen oder Libanon, in aller Welt werden Kriege geführt. An vielen dieser Kriege ist die Bundeswehr mit weltweit knapp 3.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz beteiligt. Doch häufig wird dabei vergessen, dass Krieg eben nicht nur irgendwo im Ausland passiert und mit unserem Leben hier eigentlich nichts zu tun hat. Die Kriegsvorbereitungen laufen überall in diesem Land – der Krieg beginnt hier!

Es ist genug für alle da. Refugees welcome!

Tausende Menschen sind im ersten Halbjahr 2015 beim Versuch gestorben, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen bei dem Versuch Armut, Verfolgung oder Krieg zu entkommen. Diejenigen, die es nach Deutschland schaffen, werden in Turnhallen und Zeltstädten untergebracht. Menschenrechtsorganisationen berichten von katastrophalen Zuständen dort: Kaum medizinische Versorgung, schlechte Hygiene und zu wenig Nahrung. Schaut man sich Bilder dieser Unterbringungen an, denkt man an Krisengebiete.

Mit Plan gegen Nazis, Fremdenfeindlichkeit und Kriegstreiber

SDAJ und DKP verteilen Stundenpläne vor Lübecker Schulen

Pünktlich zum Start des neuen Schuljahres in Schleswig-Holstein haben wir Gestern und Heute mit Hilfe von DKP GenossInnen unter dem Motto „Bildet Euch – bildet andere – bildet Widerstand – gegen Faschisten, Fremdenfeindlichkeit und Kriegstreiber!“ Stundenpläne vor Lübecker Gymnasien, Gemeinschafts- und Berufsschulen verteilt.

Jugend ohne Arbeit – Jugend ohne Zukunft

Bekämpfung mit EU-Programm ohne Wirkung

In allen Mitgliedstaaten der EU ist die Jugend hart von der Arbeitslosigkeit betroffen. Besonders hart trifft es junge Menschen im Süden Europas. 

In einigen Ländern hat jeder Zweite keinen Arbeitsplatz. Die von der EU-Kommission mit viel Lärm angekündigte »Jugendgarantie« hat bisher faktisch keine Wirkung gezeigt.

Mehr als 4,7 Millionen Jugendliche in der Europäischen Union sind der Statistikbehörde Eurostat zufolge arbeitslos. Besonders dramatisch ist die Lage in Ländern wie Spanien, Italien oder Griechenland. 

Gegen den Terror des IS und des türkischen AKP-Regimes, gegen die imperialistische Einmischung!

Am 20. Juli wurden in der türkischen Stadt Suruç (kurdisch: Pirsus) bei einem mörderischen Terrorangriff mindestens 32 Menschen getötet und über 100 verletzt. Der Anschlag richtete sich gegen eine Demonstration von Jugendlichen, die sich am Wiederaufbau der vom „Islamischen Staat“ (IS) zerstörten Stadt Kobani (arabisch: Ain al-Arab) beteiligen wollten.

Die türkische Regierung hat die barbarische Mörderbande IS seit langem in ihrem Krieg gegen die kurdische Bevölkerung Nordsyriens und gegen die syrische Regierung in Damaskus unterstützt, weil es ihren eigenen Großmachtplänen nutzt. Dass das reaktionäre AKP-Regime jetzt Krokodilstränen über den Angriff vergießt und den Angehörigen der Opfer sein „Beileid“ ausgesprochen hat, ist der Gipfel der Heuchelei, zumal der Massenmord als Vorwand genommen wird, um den innertürkischen Bürgerkrieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung zu eskalieren.