SOLIDARITÄTSERKLÄRUNG

der SDAJ Lübeck und der DKP Lübeck/Ostholstein

anlässlich des Ver.di Aktionstages „Auftsteh für die Pflege“ am 12.05.2016

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Lübeck und die Deutsche Kommunistische Partei Lübeck / Ostholstein wünscht euch für eure Aktivitäten zum Tag der Pflege viel Erfolg und einen langen Atem, den ihr sicher brauchen werdet.

Der Tag der Pflege steht unter dem Motto

„Das geht uns alle an: Mehr Geld und Personal für Krankenhäuser und Altenpflege! Entlastung jetzt!“

In der Tat, dieses Thema geht uns alle an und wir hoffen, dass sich für euer sehr berechtigtes Anliegen viele Unterstützer*innen finden.

Mit der Umstellung des Selbstkostendeckungsprinzips (die Krankenkassen zahlten die Kosten, die in den Kliniken anfielen) auf Fallpauschalen (fester Geldbetrag pro Diagnose und Patient*in) sollte das Gesundheitssystem „ökonomischer“ werden.

Nun müssen die Krankenhäuser möglichst viele Patient*innen behandeln, da nur noch „Fälle“ bezahlt werden, d.h. de facto:  immer mehr Patient*innen, immer mehr Operationen, immer kürzere Liegezeiten und  Abbau von Personal.

Diese Politik wird auf dem Rücken der Beschäftigten, aber auch der Patient*innen ausgetragen, denn Pflege, Zuwendung, Einhaltung von Qualitätsstandards u.a. kann mit dem ausgedünnten Personalbestand kaum mehr gesichert werden.  Arbeitshetze, Verstöße gegen Arbeitszeitgesetze, das „Holen aus dem Frei“, Nachts alleine auf Station und vieles mehr ist der tägliche und nächtliche Wahnsinn!

Nach Berechnungen der Gewerkschaft ver.di fehlen 162000 Stellen allein in Krankenhäusern.

Im europäischen Vergleich steht Deutschland mit 9,9 Patient*innen pro Pflegekraft an 11. und damit vorletzter Stelle (1. Stelle Norwegen mit 3,7  Patient*innen; Irland 5,9; England 7,8; Schlusslicht Spanien mit 10,2).

(Quelle: Bundestagsdrucksache 18/5372)

Auch für Auszubildende ist der Druck deutlich spürbar. Durch Stress am Arbeitsplatz kommt die Anleitung häufig zu kurz. Azubis werden zum Teil wie ausgelerntes Personal eingesetzt, obwohl nötige Qualifikationen noch fehlen. Das führt zu guter Letzt zu Problemen bei der Abschlussprüfung.

Alle diese Fakten belegen, dass Pflege und Gesundheitsvorsorge niemals unter Profitgesichtspunkte gestellt werden dürfen. Es ist somit ein weiterer, deutlicher Beleg dafür, dass der Kapitalismus ein menschenverachtendes Wirtschaftssystem ist!

Das kann und darf so nicht weitergehen!

Wir solidarisieren uns mit euren berechtigten Forderungen:

•         Gesundheit ist keine Ware! Schluss mit Privatisierungen und Ausgliederungen in Servicegesellschaften

•           Rückführung in öffentliches Eigentum; das Gesundheitswesen ist Daseinsfürsorge und gehört in die öffentliche Hand!

•          Voll umfängliche Finanzierung! Das Gesundheitswesen ist für diejenigen da, die es brauchen und nicht umgekehrt!

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend  und die Deutsche Kommunistische Partei stehen immer fest an der Seite der Lohnabhängigen, die um gerechte Löhne und ein lebenswertes Arbeitsumfeld kämpfen. Dies gilt gerade in Zeiten zunehmender Entsolidarisierung, regierungsseitiger Angriffe auf das Streikrecht, stetiger Forderung nach Profitmaximierung, Leiharbeit, Werksverträgen und Hartz IV. Hier gilt es gegenzusteuern - dafür müssen wir gemeinsam kämpfen!

Es kann nicht sein, dass immer weniger Menschen - immer schlechter bezahlt - immer mehr leisten müssen.

Notwendig ist aus unserer Sicht die  Aufwertung sozialer und pflegender Berufe, eine gesetzliche Personalbemessung und höhere Löhne, eine spürbare Entlastung durch Verkürzung der Arbeitszeit auf eine 30 Stunden/Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, die Senkung des Renteneintrittsalters und eine gerechtere Wirtschaftsordnung – der Sozialismus.

All dies ist machbar! Denn Geld ist genug vorhanden – das zeigen die Gewinne der großen Konzerne, die millionenschwere Rettung von Banken und die Finanzierung zur Aufrüstung der Bundeswehr in den nächsten Jahren mit 130 Milliarden Euro!

Dafür muss der Druck auf die Politik erhöht und massenhafter Widerstand organisiert werden!

Bertolt Brecht und Hanns Eisler schrieben im Text ihres „Solidaritätslied“ im Jahr 1929 „Wer im Stich lässt seines gleichen, lässt ja nur sich selbst im Stich“. Recht hatten und haben sie – nur Zusammenhalt und Solidarität schaffen eine bessere Welt. Möge Euer Kampf um faire Bezahlung erfolgreich sein!

Wir wünschen euch dafür viel Erfolg und Durchhaltevermögen!

Mit solidarischen Grüßen

Eure

SDAJ Lübeck

DKP Lübeck / Ostholstein