Auf zum LLL-Wochenende 2016 in Berlin!

Auch 2016 findet wieder das LLL-Wochenende in Berlin statt – und die SDAJ ist wieder mit dabei!

Aufruf: Stop wars - Eure Kriege führen wir nicht!

Tröglitz, Heidenau, Freital – sind nur drei Beispiele für die krasse Zunahme rassistischer Angriffe auf MigrantInnen. 2015 gab es täglich mehr als einen Angriff, die Zahl von 2014 war bereits im Juli überschritten worden, mehrere tausend Flüchtende ertranken im Mittelmeer. Und das sind nur die offiziellen Zahlen. Währenddessen phantasiert Merkel von „Willkommenskultur“, CDU/CSU wollen „soziale Anreize“ für Geflüchtete abbauen und SPD-Chef Siegmar Gabriel meint, „es gibt ein Recht darauf deutschnational zu sein.“

Erklärung zur jüngsten Gesetzesänderung: Verordneter Rassismus

Unter dem Titel „Asylverfahrens-beschleunigungsgesetz“ beschlossen Bundestag und Bundesrat vorgestern und gestern eine enorme Verschärfung des Asylrechts. Die Große Koalition setzt somit mit freundlicher Unterstützung der Grünen auf eine Flüchtlingspolitik der Abschreckung und Spaltung. 

Keineswegs wäre der tiefgreifendste Einschnitt in das Grundrecht auf Asyl seit 1993 ohne die rassistische Stimmungsmache der letzten Monate möglich gewesen. Die Eindrücke zahlreicher Anschläge auf Flüchtlingsheime und zehntausender Menschen auf Pegida Kundgebungen wurden bereitwillig von Politik und Medien aufgenommen. Was daraus folgt ist eine Gesetzesänderung, die die Menschenwürde und den Gleichheitsgrundsatz mit Füßen tritt und Flüchtlinge in Deutschland nach ihrer ökonomischen Verwertbarkeit sortiert.

POSITION 5-2015 ist da!

Das neue Ausgabe des SDAJ-Magazins – Schwerpunkt: Spiel nach wessen Regeln? Gewinner und Verlierer der Wende, im Streik und beim Kampf ums Studium

In Deutschland brennen wieder Flüchtlingsheime. Das scheint die jüngst geforderte „Verabschiedungskultur“ (Liebing, CDU-SH) zu sein. Steinmeier von der SPD ist für mehr Bundeswehr im Mittelmeer – zur Flüchtlingsabwehr. Im Endeffekt ziehen sie beide am gleichen rassistischen Strang. Schäuble verkündet währenddessen den nächsten Sparhaushalt, um die „schwarze Null“ trotz Sonderausgaben für Flüchtlinge noch zu schaffen. 

So sollen wir glauben gemacht werden, dass die Flüchtlinge daran schuld wären, dass in den Unis der Putz von der Decke bröckelt, wir von unterbezahlten Dozenten in viel zu großen Seminaren unterrichtet werden und Banken, Konzerne und Militär immer mehr Einfluss auf die Inhalte nehmen.

250.000 gegen TTIP – Wir waren dabei!

Großdemonstration gegen »Freihandelsabkommen« übertrifft alle Erwartungen. Auch die SDAJ Lübeck / Südost-Holstein war dabei.

Bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland haben in Berlin am Sonnabend nach Veranstalterangaben 250.000 Menschen gegen die geplanten »Freihandelsabkommen« der EU mit den USA und Kanada, TTIP und CETA, protestiert. Die Polizei korrigierte ihre ursprüngliche Angabe von 60.000 im Laufe des Tages auf 150.000 Teilnehmer.

DDR - Mauer, Stasi, alles grau? Gegen die verordnete Sichtweise!

Die DDR hat’s nie gegeben“ stand als Graffiti auf den Resten des Fundaments des abgerissenen Palastes der Republik. Tatsächlich könnte man gerade an diesem Ort meinen, die DDR und ihre Hinterlassenschaften sollten restlos aus dem Stadtbild und dem kollektiven Gedächtnis getilgt werden. Denn hier erhebt sich nun wieder Preußens Glanz und Gloria in Form des Wiederaufbaus des Stadtschlosses der Hohenzollern. So will man es haben, das wiedervereinigte Deutschland, 25 Jahre nach Einverleibung der DDR: bereinigt vom sozialistischen „Ausrutscher“, wieder stolz in alte Traditionen sich stellend, geschlossen nach Innen und „verantwortungsbewusst“ nach Außen. Ein Land, das zynisch genug ist, angesichts seiner Flüchtlingspolitik die Feierlichkeiten zum 3. Oktober unter das Motto „Grenzen überwinden“ zu stellen. 

Und doch ist das Austilgen nur die eine Seite des Umgangs der Herrschenden mit der DDR. Denn wer gerade in diesen Tagen Fernsehen oder Radio einschaltet oder die Zeitung liest, der kommt an der DDR nicht vorbei, an einen Staat, den es nicht mehr gibt.