Im Folgenden
dokumentieren wir einige Stimmen aus Deutschland und der Türkei zum
Militärputsch vom vergangenen Freitag / Samstag und den undemokratischen Folgen
seitens des AKP-Regimes.
In der
Türkei haben Teile der Militärführung versucht einen Putsch durchzuführen und
eine Militärdiktatur zu errichten. Das hat das türkische Volk in der Geschichte
schon mehrfach erleben müssen. Es bedeutete jedes Mal die brutalste
Unterdrückung und Verfolgung von KommunistInnen, Linken, GewerkschafterInnen
und DemokratInnen.
Auch wenn
die Lage noch nicht vollständig klar ist, scheint die Erdogan-Regierung den
Putsch erfolgreich niedergeschlagen zu haben. Doch gewonnen ist dadurch nichts.
Die Erdogan-Regierung hat selbst auch schon in den letzten Jahren demokratische
Rechte, wie Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit, immer weiter
eingeschränkt. Sie hat massive Polizeigewalt gegen Kritikerinnen und Kritiker
angewandt und gegen die unterdrückte, kurdische Bevölkerung auch das Militär
eingesetzt. Den Putsch wird sie jetzt als Vorwand dafür benutzen, nicht nur das
Militär zu säubern, wie es Präsident Erdogan im Fernsehen angekündigt hat. Vor
allem wird sie die Verfolgung und die Gewalt vor allem gegen linke und
demokratische AktivistInnen, Parteien, politische Bewegungen und
PressevertreterInnen verschärfen.