Trumps Sieg…

…ist ein Sieg des reaktionären Flügel des US-Kapitals und sollte uns eine Lehre sein

Trump ist die Quittung für die Politik Obamas. Dessen Wahlsieg 2008 hatte bei vielen Menschen in den USA, ja weltweit, Hoffnungen geweckt. Auf mehr soziale Sicherheit, weniger Krieg, ein besseres Leben. Diese Hoffnungen wurden enttäuscht. Obama hatte angekündigt die US-Kriege zu beenden – und es sind mehr geworden. In knapp 13 Jahren hat sich die Zahl der „extrem Armen“ in den USA fast verdoppelt. Das Vermögen der Millionäre ist um 13,6% auf 8,5 Billionen Dollar gestiegen. Von Clinton wäre nichts anderes zu erwarten gewesen.

Die Wut gegen dieses Establishment hat Trump das Präsidentenamt eingebracht. Er hat sie in reaktionäre Bahnen gelenkt – mit Rassismus, Frauenfeindlichkeit und auch mit starken Sprüchen über die ausgebeutete amerikanische Arbeiterklasse, gegen die WallStreet. Gleichzeitig verzichtete die US-Linke auf eine eigene Kandidatur: Sanders und Angela Davis empfahlen die Wahl der Kandidatin des Großkapitals Clinton.

Solidarisch gegen den Hass – 2017 braucht dein Engagement

Auf zur Demonstration

„21 Jahre Hafenstraße

- nichts und niemand ist vergessen!“

21. Januar 2017, 13.00 Uhr,

Holstentorplatz Lübeck

Wir veröffentlichen an dieser Stelle Auszüge aus dem Aufruf zur Demonstration:

Am 18. Januar 1996 brannte in der Lübecker Hafenstraße ein Haus. Es war der folgenschwerste rassistische Brandanschlag in der Geschichte der Bundesrepublik. Zehn Menschen starben in den Flammen. Unter den Toten waren sieben Kinder. Die Täter_innen sind bis heute nicht verurteilt.

21 Jahre später werden Rechtsextreme wieder nicht daran gehindert geflüchtete Menschen anzugreifen. Mancherorts, entstehen wieder pogromartige Stimmungen. Auch in Lübeck gab es Angriffe durch Nazis auf Menschen. 2016 zählte “Mut gegen Rechte Gewalt” 1.832 Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte, davon 103 Brandanschläge und 348 körperliche Angriffe. Jeden Tag fanden drei Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte statt. Manche_r sieht Parallelen zu den Zustände der 1990er Jahre oder zum Erstarken des Faschismus in den 1930ern .

100 Jahre nach der Oktoberrevolution - Wir können!

Lenin spricht in Moskau, Foto: gemeinfrei

Wer eine Ausbildung in der Metall- und Elektroindustrie in Deutschland macht hat im Anschluss relativ gute Chancen auf eine Übernahme und damit auf einen Arbeitsplatz. Dieser Erfolg, erkämpft von den Kolleginnen und Kollegen gemeinsam mit der IG Metall, hat allerdings diverse Lücken und Hintertüren für die Unternehmer, durch die sie die Übernahmeregelung umgehen können.

Dennoch: In allen anderen Bereichen sieht es schlechter aus. Leiharbeit und Werkverträge betreffen vor allem junge Beschäftigte. Befristete Arbeitsverträge sind eher die Ausnahme als die Regel. Dennoch: Immerhin hat man noch einen Job. Aktuell fehlen circa 300 000 Ausbildungsplätze und etwa die gleiche Anzahl Studienplätze, um alle BewerberInnen zu versorgen.

Wer leer ausgeht, findet sich meist in irgendwelchen „Maßnahmen“ der Arbeitsagentur wieder oder versucht mit einem Bundesfreiwilligendienst oder einem Freiwilligen Sozialen Jahr die Zeit zu überbrücken – mit einem Stundenlohn von in der Regel unter zwei Euro.