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| Lenin spricht in Moskau, Foto: gemeinfrei |
Wer eine
Ausbildung in der Metall- und Elektroindustrie in Deutschland macht hat im
Anschluss relativ gute Chancen auf eine Übernahme und damit auf einen
Arbeitsplatz. Dieser Erfolg, erkämpft von den Kolleginnen und Kollegen
gemeinsam mit der IG Metall, hat allerdings diverse Lücken und Hintertüren für
die Unternehmer, durch die sie die Übernahmeregelung umgehen können.
Dennoch:
In allen anderen Bereichen sieht es schlechter aus. Leiharbeit und Werkverträge
betreffen vor allem junge Beschäftigte. Befristete Arbeitsverträge sind eher
die Ausnahme als die Regel. Dennoch: Immerhin hat man noch einen Job. Aktuell
fehlen circa 300 000 Ausbildungsplätze und etwa die gleiche Anzahl
Studienplätze, um alle BewerberInnen zu versorgen.
Wer leer
ausgeht, findet sich meist in irgendwelchen „Maßnahmen“ der Arbeitsagentur
wieder oder versucht mit einem Bundesfreiwilligendienst oder einem Freiwilligen
Sozialen Jahr die Zeit zu überbrücken – mit einem Stundenlohn von in der Regel
unter zwei Euro.
Gegen
alle diese größeren und kleineren Ungerechtigkeiten gibt es Widerstand. Immer
wieder gelingt es auch zumindest Teilforderungen gegen den Widerstand von
Regierung und Kapital durchzusetzen. In der Charité in Berlin konnte ein
Tarifvertrag durchgesetzt werden, der zwar den Personalmangel nicht behebt,
aber immerhin für etwas Entlastung der Kolleginnen und Kollegen sorgt.
Nach den
Bildungsstreiks wurden in fast allen Bundesländern die Studiengebühren wieder
abgeschafft und der jüngste Tarifabschluss bei der Bahn zeigt, dass
Arbeitszeitverkürzung möglich ist. Diese kleinen Verbesserungen, so richtig der
Kampf für sie ist, lösen das Grundproblem nicht.
„Solange
die Kapitalisten die Macht haben, ist keines der Rechte sicher, das sich die
Arbeiterbewegung in ihrer Geschichte erkämpft hat“, schreibt die Sozialistische
Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) in ihrem Zukunftspapier. Denn jeder Erfolg für
uns, bedeutet weniger Profit für die Kapitalisten, bedeutet ihre Schwächung im
internationalen Konkurrenzkampf, ist für die Regierung eine Gefahr für den
Erfolg des „Standort Deutschland“.
Und so
ist alles was wir heute erreichen, schon morgen wieder bedroht. Oder genauer:
Alles, was in Zeiten der „sozialen Marktwirtschaft“ der 70er und 80er erkämpft
werden konnte, steht heute auf der Abschussliste des Kapitals.
Unsere Grundrechte
Dabei
wäre heute ein menschenwürdiges Leben für alle längst umsetzbar. Es müsste
keinen Ausbildungsplatzmangel geben und auch keine Arbeitslosigkeit. Bildung
könnte unabhängig sein von Konzerninteressen und benötigt auch keinen
Selektionsdruck.
„Die
Herrschaft des Kapitals ist die Ursache für Kriege und Krisen, für Umweltzerstörung,
Unterentwicklung und Ausbeutung in aller Welt. Sie garantiert den Reichen ihren
Reichtum und hält die Armen in Armut“ (Zukunftspapier).
Alles von
unserer Gesundheit bis hin zu Freizeiteinrichtungen ist oder soll nach Maßgabe
des Profits ausgerichtet werden. Privatisierungen im Gesundheitswesen, immer
stärkerer Leistungsdruck oder die Forderungen nach einem immer höheren
Renteneintrittsalter sind nur wenige Beispiele von vielen.
Die
Verwirklichung unserer Rechte und Bedürfnisse – sei es in der Schule, am
Arbeitsplatz oder in unserer Freizeit – stößt überall auf ein Hindernis: Die
Herrschaft des Monopolkapitals.
Die Veränderbarkeit der Welt
Die
Oktoberrevolution hat dieses Hindernis beseitigt. Das ist, unabhängig davon,
wie man bestimmte Abschnitte der Geschichte der Sowjetunion bewerten mag, ihre
tatsächlich welthistorische Bedeutung.
Sie hat
bewiesen, dass es eine sozialistische Gesellschaft geben kann. Eine
Gesellschaft ohne Kapitalisten, ohne Arbeitslosigkeit und Faschisten, dafür
aber mit Alphabetisierung, planmäßiger wirtschaftlicher Entwicklung anhand der
Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft und aktiver Friedenspolitik.
Sie
beweist, dass der Satz „Man kann ja nichts machen/verändern“ in allen seinen
Spielarten falsch ist.
Auch nach
100 Jahren zeigt die Revolution von 1917 deutlich: Man kann! Wir können!
Und genau
das ist der Grund, warum die regierenden Parteien, die Unternehmerverbände, die
Medienkonzerne und alle anderen Beschützer der bestehenden
Eigentumsverhältnisse sie auch heute noch fürchten.
Von Jann
Meier, Bundesvorsitzender der SDAJ
aus „UZ – unsere zeit – Zeitung der DKP“ vom 6. Januar 2017
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