Auf Grund der Flüchtlingssituation in
Lübeck und dem 20. Jahrestag der Anschläge in der Lübecker Hafenstraße rufen wir zu folgenden Demonstrationen auf:
Freitag, 15. Januar 2016:
"Willkommenskultur statt Abschieben" - 14 Uhr am Lübecker Rathaus,
Breite Straße 62, 23552 Lübeck.
Samstag, 16. Januar 2016: "Refugees
Welcome" - Start ist um 10 Uhr am Hauptbahnhof Lübeck,
Konrad-Adenauer-Straße.
Anfang
Januar ließ Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe im Alleingang verlauten, dass er
1000 Flüchtlinge abschieben und den insolventen Flughafen Blankensee zum
Abschiebezentrum umzufunktionieren wolle.
In einer
Pressemitteilung der Partei DIE Linke heißt es: "Während in den Städten
Kiel und Flensburg die besondere Situation der Transitflüchtlinge mit
Unterstützung von Stadt und Bürgermeister gemeistert wurden, hat sich Herr Saxe
bis zum Äußersten zurückgehalten und erst auf massiven Druck aus der
Bevölkerung reagiert und auch dies nur verhalten. Statt finanzieller und
humanitärer Unterstützung wurde geprüft, ob die Helfenden sich strafbar gemacht
haben und angezeigt werden könnten. Die Helferinnen und Helfer fühlen sich von
der Stadt im Stich gelassen und wünschen sich mehr Unterstützung und Wertschätzung.
Ein Bürgermeister, der sich seiner ethischen und moralischen Verantwortung
nicht stellt und lieber am rechten Rand fischt, ist für eine weltoffene Stadt
wie Lübeck nicht tragbar".
Diese
Aussagen können wir nur unterstreichen.
Am
Freitag, den 15. Januar, wollen sich Senator Schindler und Senator Möller als
Kandidaten für die anstehenden Senatorenwahlen den Fraktionen im Rathaus
präsentieren. Beide Senatoren sind mitverantwortlich für die aktuelle
Flüchtlingspolitik der Hansestadt. Presse und Öffentlichkeit sind nicht
zugelassen und es ist zu befürchten, dass die Situation um die Geflüchteten
thematisch möglichst klein gehalten werden soll.
Daher ist es wichtig, dass nun Viele dieses
Thema wieder in den Vordergrund rücken!
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen