Spickzettel: „Terrorismus“

Die Anschläge am 11. September oder die jüngsten Geschehnisse in Berlin, Brüssel und Paris… Seit über 15 Jahren kennen nun auch „wir“ im Westen islamistischen Terror. Durch diese Attacken sind viele unschuldige Menschen ums Leben gekommen. 

Sicherheitspolitik und der „Krieg gegen den Terror“ beherrschen seitdem die Medien, das Zusammenleben und auch immer wieder unseren Sozialkundeunterricht. Auch weil Deutschland in diesem Krieg mitmischt, z.B. in der Türkei, wo deutsche Soldaten stationiert sind, um, wie es heißt, die Grenze des NATO-Partners zu schützen.

Klar diskutiert man im Unterricht mal darüber, ob es okay ist, überall Kameras zu installieren und Telefone und Internet zu überwachen. Für mehr Sicherheit vor Terroristen werden auch die sozialen Medien überwacht. Oder es wird diskutiert, ob die Kriege in Afghanistan und Irak sinnvoll waren. Immer mehr wird diskutiert, dass man jedoch gegenüber dem Terror nicht tatenlos zusehen kann. Aber selten schaut man auf die Hintergründe, warum Menschen in europäischen Städten Zivilisten angreifen, sich in die Luft sprengen oder eigene Gottesstaaten, sogenannte „Kalifate“, ausrufen, wie es der sogenannte „islamische Staat“ in Syrien macht.

Stop wars! Eure Kriege führen wir nicht!

Der Kampf gegen Imperialismus und Krieg bleibt aktuell

In immer mehr Ländern auf der Welt herrscht Krieg. Länder versinken im Bürgerkrieg. Millionen Menschen fallen den Kriegen zum Opfer oder müssen vor ihnen fliehen. Das alles ist richtig. Aber es ist nur die halbe Wahrheit. Kriege fallen nicht vom Himmel. Sie werden vorbereitet und geplant, sie werden durchgeführt und man kann sie auch wieder beenden.

Solidarität mit der EVG!

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) verhandelt mit der Deutschen Bahn über einen neuen Tarifvertrag. 

Wir als SDAJ unterstützen die Forderung der EVG nach weniger Arbeitszeit oder mehr Urlaub. 
Um das zu erreichen können die Signale auch mal auf Halt bleiben. 

Hier könnt ihr unsere Solidaritätserklärung nachlesen:

Der reale Irrsinn im Norden: Hamburgs Blaulichtviertel

Foto: junge Welt, 08.12.2016

Einer der größten Polizeieinsätze in der Geschichte der Hansestadt soll das OSZE-Treffen sichern. Anwohner sind vor allem eines: genervt

Kampfhubschrauber in der Luft, Scharfschützen in Position, NATO-Draht an Bahndämmen, überall Polizei – Hamburgs harte Hunde proben den Aufstand. Für die heute beginnende zweitägige Ministerratssitzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), mit der das Jahr des deutschen Vorsitzes in der OSZE endet, wird die Hansestadt in den Ausnahmezustand versetzt. Die Polizei hat faktisch das Kommando übernommen.

Eine monströse Streitmacht ist im Einsatz: rund 13.200 Beamte, davon allein 700 aus Spezialeinheiten. Flughäfen und Bahnhöfe werden von der Bundespolizei überwacht, die Bundeswehr schickt Eurofighter zur Absicherung des Luftraums.

Dass dieses Heer für den Schutz der Tagung überdimensioniert ist, gibt sogar Hamburgs Polizei zu.

SDAJ: Fidel Castro ist tot – der Kampf geht weiter!

Am 25. November ist unser Genosse Fidel Castro, der Comandante en Jefe der kubanischen Revolution und Präsident bis 2008, im Alter von 90 Jahren gestorben.

Mit der Revolution 1959 befreite sich das kubanische Volk von der grausamen Herrschaft des Batista-Regimes und der wirtschaftlichen Ausbeutung durch den US-Imperialismus. Dabei spielte Fidel Castro als „Comandante en Jefe“ eine herausragende Rolle – er war es, der 1961 die Revolution zu einer sozialistischen erklärte.

Unter Führung der PCC (Kommunistische Partei Kubas) und Präsident Fidel Castro machten sich die Kubanerinnen und Kubaner nun daran, sich ein besseres Leben aufzubauen. Sie enteigneten die US-amerikanischen Konzerne, die das Land ausbeuteten; sie verteilten in einer Agrarreform das Land an die, die es bewirtschaften; sie führten Bildung für alle ein, in einem Land, in dem zuvor die Wenigsten lesen und schreiben konnten; sie schufen sich ein Allen kostenlos zugängliches Gesundheitssystem, das noch heute seinesgleichen sucht; sie verteilten mit den wenigen Mitteln eines Dritte-Welt-Staats den produzierten gesellschaftlichen Reichtum.

Heraus auf die Straße!

Auf zur

Demonstration 

"Stoppt den Faschismus in der Türkei"

Samstag, 3.12.2016 14 Uhr

Konrad-Adenauer-Straße/ Lindenteller, Lübeck

Aufruf

Stoppt den Faschismus in der Türkei

Freilassung der HDP-Vorsitzenden und aller anderen politischen Gefangenen

19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden, Russland 2017

Zweites internationales Vorbereitungstreffen in Namibia

In Windhoek, der Hauptstadt Namibias, hat in dieser Woche das zweite internationale Vorbereitungstreffen für die XIX. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden stattgefunden. Die Delegierten aus rund 30 Ländern diskutierten unter anderem das Programm des Festivals, das im Oktober 2017 im russischen Badeort Sotschi, dem Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014, stattfinden wird.

Eröffnet wurde das Treffen vom Generalsekretär der früheren Befreiungsbewegung und heutigen Regierungspartei SWAPO, Nangolo Mbumba. Er würdigte die Unterstützung, die der Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ) und die antiimperialistische Jugendbewegung der Welt in früheren Jahrzehnten dem Freiheitskampf des namibischen Volkes gegen die Besatzung durch das südafrikanische Rassistenregime gewährt habe.

Likes und Dislikes aus der POSITION #5/16

Dieses Mal:

- Online-Messenger,

- das Buch ‚Die Aula‘ und

- der Film ‚Die Mitte der Welt‘

Die Mitte der Welt – Coming of Age statt Coming Out

Die Verfilmung von „Die Mitte der Welt“ erzählt von Phil. Er wächst mitten im Nirgendwo mit seiner melancholisch-feindseligen Zwillingsschwester Dianne und seiner liebevollen aber unkonventionellen Mutter Glass auf. Phils beste Freundin Kat scheint genauso speziell zu sein, wie Phils Familienkonstellation. Wechselnde Haarfarben, exzentrischer Kleidungsstil und Lebensfreude sind ganz anders, als die Nachbarn im Dorf. Ohnehin schon chaotisch, wird Phils Leben so richtig turbulent, als sein neuer Mitschüler Nicholas die Bühne betritt.

Marxistisches Krisenlexikon

Spätestens seit Ende 2008 ist „Die Krise” in aller Munde, die bürgerlichen Medien berichten, Dokumentationen über die Weltwirtschaftskrise 1929 werden ausgegraben und die Regierung pumpt unglaublich viel Geld in den Finanzsektor und die Wirtschaft.

Aber wie kommt es eigentlich zu solchen Krisen? Welche Mechanismen verbergen sich im Hintergrund? Diesen und weiteren Fragen sind GenossInnen in der Positionskolumne „Marxistisches Krisenlexikon” auf den Grund gegangen. Lesenswert meinen wir und stellen es euch deshalb zur Verfügung.

1. Wirtschaftskrise

Ökonomische Krisen, so könnte es scheinen, sind das Schicksal der Menschheit. Immer wieder hat es Zeiten der Not und des Hungers gegeben, schon das Alte Testament erzählt vom Wechsel der 7 fetten und der 7 mageren Jahre. Hatten also bereits die alten Juden und Ägypter mit Wirtschaftskrisen zu kämpfen? Und warum war Frau Merkel nicht so gut beraten wie der Pharao, der rechtzeitig große Vorratsspeicher anlegen ließ?

Der Nachrichtenwert eines Menschenlebens

Syrien, Türkei, Jemen: Die Kriegsberichterstattung von Spiegel, taz, Bild & Co. weist eine Tendenz zur unterschiedlichen Gewichtung ziviler Opfer auf

Rebellen starten Offensive gegen Assad-Truppen“, meldete Springers Boulevard-Postille Bild vergangene Woche mit kaum verschleierter Freude. Dass der Vormarsch der „Rebellen“, die im übrigen angeführt werden durch islamistische Terrorbanden wie Ahrar al-Sham und der in Fatah al-Sham umbenannten al-Qaida-nahen Al-Nusra-Front, mit massivem Beschuss von Wohngebieten begann, bei dem Zivilist*innen zu Tode kamen, verschweigt das auflagenstärkste Medium Deutschlands bewusst. Es seien nur „Regime-Positionen“ angegriffen worden.

Was Bild hier implizit tut, ist, das Leben von Zivilist*innen, einfach weil sie in von jeweils anderen Kräften kontrollierten Gebieten leben, unterschiedlich zu gewichten. Tote Menschen auf Rebellenterritorium sind eine Meldung wert, solche, die in Assad-Gebieten leben, eben nicht.

Die unterschiedliche Gewichtung vergleichbarer Verbrechen ist dabei in der Berichterstattung auflagen- und zugriffsstarker Medienunternehmen keineswegs eine Seltenheit. Vielmehr scheint sie fest in der Arbeitsweise dieser Blätter verankert zu sein.

Kriege der Bundeswehr gehen auf unsere Kosten

Rede von Lena Kreymann für den Jugendblock auf der Friedensdemonstration am 8. Oktober 2016

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

ich spreche hier als Vertreterin des Jugendblocks, der Naturfreundejugend, des SDS, der didf-Jugend, der linksjugend.solid und der SDAJ. Es tut gut, so viele von uns hier versammelt zu sehen. Aus unserer Sicht ist es ein großer Erfolg, dass es uns gemeinsam gelungen ist, wieder zu einer bundesweiten Friedensdemonstration zu mobilisieren. Danke, dass ihr dem Aufruf gefolgt seid!

Die Kriege der Bundeswehr gehen auf unsere Kosten – sie kosten Milliarden Euro. In unseren Schulen gibt es zu wenig LehrerInnen. Etwa 300.000 Ausbildungs- und Studienplätze fehlen. Die Busse und Bahnen werden teurer. Immer wird gesagt, dass dafür kein Geld da wäre. Für die Bundeswehr und Krieg ist immer Geld da: 130 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren für Rüstung ausgegeben werden! 2017 soll der Verteidigungsetat doppelt so schnell wachsen wie der Gesamtetat!

arm & ausgebrannt

Die neue POSITION – Ausgabe #5/2016 ist da

Horst Seehofer wollte unser Sozialsystem schon mit der Waffe gegen Zuwanderer schützen, als die Arbeiter Feindlichen Deutschen (kurz: AfD) noch in den Kinderschuhen steckten. Mittlerweile sind sie ihren geistigen Vätern aber über den Kopf gewachsen, zumindest in Ostdeutschland.

Prekäre Beschäftigungen, Zukunftsängste und Massenarbeitslosigkeit treibt den dort offen rassistisch auftretenden Vertretern der deutschen mittelständigen Unternehmen bis zu 20% der Bevölkerung in die Arme. Die Wahl der „Protestpartei“ ist meist ein Verzweiflungsakt und zeigt das Versagen des kapitalistischen Systems und seiner Parteien ziemlich deutlich.

DIE WAFFEN NIEDER!

Gemeinsam für Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau – Kommt zum Jugendblock auf der bundesweiten Friedens-demonstration am 08. Oktober in Berlin!

Wir bezahlen

Die Kriege der Bundeswehr gehen auf unsere Kosten – sie kosten Milliarden Euro. In unseren Schulen gibt es zu wenig Lehrer*innen. Ausbildungs- und Studienplätze fehlen. Die Busse und Bahnen werden immer teurer. Wir können uns die Miete nicht mehr leisten. Immer wird gesagt, dass dafür kein Geld da wäre. Für die Bundeswehr und Krieg ist immer Geld da: 130 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren für Rüstung ausgegeben werden.

Für die Profite der Unternehmer

Bei den Einsätzen der Bundeswehr geht es nicht darum Brunnen zu bauen, Frauenrechte zu stärken oder den Terrorismus zu bekämpfen. Weder in Afghanistan noch in Syrien geht es den Menschen nach den Kriegen von NATO und Bundeswehr besser. Im Gegenteil: Es gibt Millionen Tote, die Länder sind zerstört und viele müssen aus ihrer Heimat fliehen - ein fruchtbarer Boden für Terrorismus. Es geht bei diesen Kriegen nicht um das Wohl der Menschen vor Ort. Es geht darum die Gewinne der Unternehmen zu sichern. Die Unternehmen brauchen billige Rohstoffe

und sichere Handelswege, um ihre Waren zu verkaufen. Das gibt die Bundesregierung sogar zu: „Unsere Wirtschaft ist auf gesicherte Rohstoffzufuhr und sichere internationale Transportwege angewiesen.“, schreibt sie im neuen Weißbuch der Bundeswehr.

„So viel legale Arbeit und Organisation wie möglich“

Vor 60 Jahren sprach die westdeutsche Regierung unter Kanzler Adenauer ein allgemeines Verbot über die größte antifaschistische Jugendorganisation, die „Freie Deutsche Jugend (FDJ)“ aus. Wir haben darüber mit Herbert Mies gesprochen, der die FDJ in Westdeutschland in der Illegalität leitete.

POSITION: Du hast deine Kindheit unter der faschistischen Diktatur erlebt. Danach hat dich dein Weg direkt zu den Kommunisten geführt. Wie kam das, wo Du doch sicher alltäglich der Hitler-Propaganda ausgesetzt warst?

Herbert Mies: Naja, ich war ja nicht nur der faschistischen Propaganda ausgesetzt. In meinem kommunistischen Elternhaus wurde ich zu selbstständigem humanistischen Denken erzogen. Ich lernte den Krieg mit seinen Opfern und Zerstörungen hassen und begann ihn im Kopf zu bekämpfen. Damals wollte ich Lehrer werden, doch die Nazis verhinderten das. Da ich mich nicht nicht freiwillig als Offizier beworben habe, haben sie mich für „unwürdig“ eingestuft deutscher Lehrer zu werden – ich musste das Seminar verlassen.

„Jeder ist seines Glückes Schmied“???

Das wird uns schon in der Grundschule eingetrichtert. Wenn du also nur genug ranklotzt, klappt das schon mit deinen Zielen und Wünschen. Aber was für Ziele eigentlich?

Mein Banknachbar in der Grundschule kommt aufs Gymnasium, ich auf die Hauptschule. Pech gehabt. Hätte ich etwas mehr gelernt, hätte ich das auch gepackt. Sein Vater ist Arzt, meiner Bäcker. Was für ein Zufall. Und jetzt kommt er zum Klassentreffen im Porsche vorgefahren. Warum er, warum nicht ich? Er hat alles, was ich wollte. Dabei habe ich geackert bis zum Umfallen, mich angestrengt.

Für die Firma in eine andere Stadt ziehen? Kein Problem. Gute Leistung allein reicht schließlich nicht mehr. Flexibel muss man sein! Und dann kommt das schon, der Porsche, die Traumfamilie, der Managerjob – nur eben nicht bei mir. Da kann ich dran rumschmieden so viel ich will. Der Traumurlaub fällt auch mal wieder ins Wasser. Da bleibt mehr Zeit zu lernen, sich anzustrengen, was zu werden. Jeder ist seines Glückes Schmied – nicht zu vergessen!

Gute Gründe dagegen zu sein

Die neue POSITION #4/2016 ist da!

Vor den „Systemverächtern am rechten und linken Rand“ warnte kürzlich Pfaffe Gauck, der noch deutsches Staatsoberhaupt und vor allem größter selbsternannter Bürgerrechtler ist. Stattdessen müsste man davor warnen, die Augen vor der Realität zu verschließen.

Denn wenn wir in dieses Land schauen, dann sind da nicht wenige Politiker in rechten Parteien und in den Regierungen, die immer weiter gegen Geflüchtete Stimmung machen. Dann sind da weiterhin Anschläge und Hetzjagden auf Ausländer und ihre Unterkünfte. Dann wird von AfD und den Regierenden mehr Überwachung und mehr Abschiebung gefordert.

Dann sind sich rassistische Hetzer, regierende Sozialdemokraten, Unionschristen und „Bürgerrechtler“ einig, dass die Bundeswehr größer und schlagkräftiger werden soll. Da reden sie alle von Leistung und Chancengleichheit und interessieren sich doch einen Dreck um unsere nicht-vorhandenen Chancen nach der Schule.

TTIP – NEIN zur Wirtschafts-NATO!

TTIP als „Freihandelsabkommen“ zwischen den USA und der EU zu bezeichnen, ist ein Täuschungsmanöver. TTIP ist ein Wirtschaftspakt zwischen den Konzernen in den USA und in der EU – allen voran den deutschen Konzernen.

Ihr gemeinsames Ziel ist die Ausbeutung der eigenen Bevölkerung zu intensivieren, indem Konzerne Staaten vor Schiedsgerichten verklagen können, wenn Gesetzgebungen ihre Gewinne schmälern. Damit ist dem Abbau der letzten sozialen und ökologischen Standards Tür und Tor geöffnet: Absenkung des Arbeitsschutzes, Freigabe von Arzneimitteln ohne ausreichenden Verbraucherschutz und weitere Privatisierungen in der öffentliche Daseinsvorsorge werden die Folge sein.

Deswegen ist TTIP nichts anderes als ein transatlantischer Pakt für Ausbeutung, den die Beschäftigten hier und jenseits des Atlantiks in ihrem eigenen Interesse ablehnen müssen!

TTIP ist Teil eines Wirtschaftsblocks unter US-Führung, der sich direkt gegen China und Russland richtet. Zu Recht bezeichnete die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton TTIP als „Wirtschafts-NATO“. Denn TTIP ist eine wirtschaftliche Kampfansage gegen Russland und China und wird dazu beitragen, die Gefahr eines Krieges mit nicht absehbaren Folgen zu erhöhen. Auch dagegen werden wir am 17. September bundesweit auf die Straße gehen!

Am 17. September gilt: Alle auf die Straße!

CETA & TTIP STOPPEN! Für einen gerechten Welthandel!

Warum in die JAV gehen?

Deine Ausbildung fängt gerade an, alles ist neu und du weißt noch gar nicht, wie das so läuft? Sicherlich wirst du schon bald immer wieder in Situationen kommen, die dich ärgern oder die einfach gar nicht klar gehen. Sei es der Chef, der dich mies behandelt, sei es, dass du den ganzen Tag Sachen erledigen musst, die mit deiner Ausbildung eigentlich gar nichts zu tun haben oder dass du die teure Arbeitskleidung selbst bezahlen musst, obwohl die doch eigentlich von der Firma gestellt werden müsste. Du willst etwas dagegen tun, aber alleine bringt das sowieso nichts? In jedem Fall ist es sinnvoll, sich mit anderen zusammen zu tun, gemeinsam zu kämpfen. Die Möglichkeiten, etwas zu erreichen, steigen damit enorm!

Krieg verhindern heißt für die eigenen Interessen kämpfen!

Kriege verhindern heißt Kampf auf der Straße, in den Schulen, Betrieben und Unis

Die Bundesrepublik ist mit der Bundeswehr und der NATO an ca. 20 Kriegseinsätzen beteiligt. Aber einen Krieg hier bei uns fürchten noch die wenigsten. Das solidarische Staatenbündnis Europa schützt uns vor Krieg und Leid im Herzen der westlichen Wertegemeinschaft, so zumindest Angela Merkel und Co.

Schaut man näher hin, so entlarvt sich die vermeintliche Friedenspolitik des „Friedensengel“ Merkel als platte Lüge. Die Interessen, die hinter Kriegen und aggressiver Außenpolitik der BRD stehen, sind weder Demokratie noch der Schutz der deutschen Bevölkerung. Um die Profite der deutschen Banken und Konzerne zu vermehren, geht auch die BRD buchstäblich über Leichen.

Alles rund um deinen Ferienjob

Vergangenen Freitag begannen für uns die Sommerferien. Auch in anderen Bundesländern fangen bald die Sommerferien an. Viele Schülerinnen und Schüler versuchen sich mit Ferienjobs das Taschengeld aufzubessern.

Aber es gibt bei solchen Ferienjobs einiges zu beachten, daher haben wir euch hier die wichtigsten Fakten zusammengestellt. 

Zum Runterladen und Ausdrucken haben wir hier für euch das Merkblatt Ferienjobs.

SDAJ: Solidarität mit allen fortschrittlichen und demokratischen Kräften in der Türkei

Im Folgenden dokumentieren wir einige Stimmen aus Deutschland und der Türkei zum Militärputsch vom vergangenen Freitag / Samstag und den undemokratischen Folgen seitens des AKP-Regimes.

In der Türkei haben Teile der Militärführung versucht einen Putsch durchzuführen und eine Militärdiktatur zu errichten. Das hat das türkische Volk in der Geschichte schon mehrfach erleben müssen. Es bedeutete jedes Mal die brutalste Unterdrückung und Verfolgung von KommunistInnen, Linken, GewerkschafterInnen und DemokratInnen.

Auch wenn die Lage noch nicht vollständig klar ist, scheint die Erdogan-Regierung den Putsch erfolgreich niedergeschlagen zu haben. Doch gewonnen ist dadurch nichts. Die Erdogan-Regierung hat selbst auch schon in den letzten Jahren demokratische Rechte, wie Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit, immer weiter eingeschränkt. Sie hat massive Polizeigewalt gegen Kritikerinnen und Kritiker angewandt und gegen die unterdrückte, kurdische Bevölkerung auch das Militär eingesetzt. Den Putsch wird sie jetzt als Vorwand dafür benutzen, nicht nur das Militär zu säubern, wie es Präsident Erdogan im Fernsehen angekündigt hat. Vor allem wird sie die Verfolgung und die Gewalt vor allem gegen linke und demokratische AktivistInnen, Parteien, politische Bewegungen und PressevertreterInnen verschärfen.

Betriebliche Mitbestimmung für Auszubildende an der UKSH-Akademie abgeschafft

Foto: ver.di Nord

In den letzten Tagen wies die Gewerkschaft ver.di auf einen (weiteren) unhaltbaren Umstand am UKSH hin, der schon in der sogn. „freien Wirtschaft“ für Empörung sorgen würde. Er ist aber umso skandalöser im Falle des UKSH, da es sich bekanntlich in öffentlicher Trägerschaft des Landes Schleswig-Holstein befindet.

Die SDAJ Lübeck / Südost-Holstein solidarisiert sich ausdrücklich mit den gewerkschaftlichen Forderungen und veröffentlicht daher an dieser Stelle die Pressemitteilung von ver.di Nord:

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert das Vorgehen der UKSH-Akademie, wonach die betriebliche Mitbestimmung für die circa 400 Auszubildenden der Krankenpflege oder Hebammen abgeschafft worden ist.

Lügenpresse?

Alternativlosigkeit, soziale Spaltung und Kriegsideologie sind nicht zufällig vorherrschend in der öffentlichen Meinung

Vor zwei Jahren wurde der Begriff „Lügenpresse“ zum Unwort des Jahres gekürt. Mehr und mehr Menschen verlieren ihr Vertrauen in die Nachrichtenmeldungen, es wird sogar von einer Medienkrise gesprochen. Wie stark beeinflussen die Medien unsere Meinung, was ist dran an der Gleichmacherei?

Ziemlich viel, wie es scheint. Denn in Deutschland haben die zehn großen Medienkonzerne mehr als den halben Medienmarkt in ihrer Hand. Bei den Boulevardblätter hat der Axel-Springer-Konzern, der auch die BILD-Zeitung herausgibt, 80 Prozent in der Hand. Das Privatfernsehen ist unter zwei Medienmultis aufgeteilt, die zwei Drittel aller ZuschauerInnen erreichen. Und natürlich vermitteln diese in ihren Zeitungen, Magazinen und TV-Sendern eine gewisse Meinung.

Post von der SDAJ: Der offene Brief an Ursula von der Leyen

Photos © Counter Tyranny Operative / youtube

Liebe Ursula von der Leyen,

kurz nachdem du im Januar 2014 Kriegsministerin wurdest, hast du versprochen, die Bundeswehr „familienfreundlicher“ zu machen. Sie soll einer der attraktivsten Arbeitgeber werden. Deine vorherigen Erfahrungen aus der Arbeit als Arbeits- und Familienministerin verschaffen diesem verlogenen Vorhaben Glaubhaftigkeit.

Unter deiner Führung kamen zu den bisher zwölf Einsätzen fünf neue Auslandseinsätze hinzu. Diesmal familien- und arbeiterfreundlich. Auf deiner Antrittsreise in Libyen hast du uns dann gezeigt, wie schön es da aussieht im Krieg. Zu der Reise hast du deine Lieblings-Boulevard-Blätter Gala, Bunte, Superillu, Bild der Frau und tina mitgenommen. Die sorgen dann schon dafür, dass die Familien hinter dir stehen und deine 7 Kinder dich auch mal nett lächelnd auf einer Illustrierten sehen.

Von den Qualen für die Bevölkerung und von den Toten kein Wort.

POSITION 3-2016 ist da!

Kriegstreiber, rechte Hetzer und was wir tun können

Militärisches begegnet uns nahezu überall: durch Bundeswehrwerbung, in Kinofilmen und in der Zeitung. Die Medien tragen entscheidend dazu bei, die Kriegstreiberei der herrschenden Klasse ideologisch voranzutreiben. Wir erleben aktuell eine Militarisierung der gesamten Gesellschaft mit neuer Qualität. Dem können wir nur durch Kämpfe für unsere Interessen etwas entgegensetzen. Mit diesen Aspekten beschäftigt sich das Thema des Heftes.

Strategie des deutschen Imperialismus

Auszüge aus der Einschätzung des 22. Bundeskongresses der SDAJ - vom SDAJ-Bundesvorsitzenden Jann Meier

 „Dem deutschen Imperialismus ist es gelungen seinen Gestaltungsspielraum auf nationaler, wie internationaler Ebene weiter auszubauen. Eine umfassende Militarisierung soll auch in Zukunft dazu beitragen die Profite der deutschen Monopole zu sichern und die Großmachtbestrebungen des deutschen Kapitals umzusetzen. […]. Dieser Kurs umfasst Bestrebungen innerhalb internationaler Bündnisse wie der NATO und Vereinten Nationen eine größere Rolle zu spielen und gleichzeitig die weltpolitische Bedeutung der vom deutschen Imperialismus dominierten EU, sowie deren Militärapparat, weiter auszubauen. Damit einher gehen auch eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze und eine umfassende Militarisierung der Gesellschaft.“ (Beschluss des 22. SDAJ-Bundeskongresses)

Das ist kein Geheimnis, sondern fast schon in ähnlichen Worten letzte Woche durch die Veröffentlichung der Entwurfsfassung des neuen Weißbuchs der Bundeswehr bestätigt worden, wie man in der jungen Welt in einem Beitrag von Jörg Kronauer nachlesen kann. Es wird relativ deutlich ein eigener Weltmachtanspruch formuliert. „Aktive Gestaltung der globalen Ordnung“ heißt das dann. Diese Formulierung fand sich im Weißbuch von 2006 noch nicht. 

Gemeinsam gegen ihre Kriege - Mit der SDAJ zum UZ-Pessefest 2016!

Seit 1974 gibt es mit dem Pressefest der DKP-Wochenzeitung »Unsere Zeit« einen politischen und kulturellen Gegenpunkt zu Entsolidarisierung, Kommerz und Kapitalismus.

Gäste aus ganz Deutschland und der ganzen Welt kommen an diesem Wochenende in Dortmund zusammen.

Vom 1.-3. Juli ist es wieder soweit: Wir fahren gemeinsam zum UZ-Pressefest!

Was passiert eigentlich auf dem Pressefest?

Nun, das ist schwierig in wenigen Sätzen zu beschreiben, deshalb zumindest ein paar Sätze zum Jugendbereich, den wir als SDAJ organisieren: 

Er wird mega!

Die AfD – Antreiber der Rechtsentwicklung und Alibi für reaktionäre Politik

Ende Februar beschlossen Bundestag und Bundesrat mit dem „Asylpaket II“ weitere Verschärfungen des Asylrechts. Abschiebungen um jeden Preis, eine restriktive Begrenzung des Familiennachzugs und vor allem die symbolträchtige Abschreckung aller Flüchtenden mit dem Ziel Deutschland- das sind die Inhalte des Gesetzespakets. Dass es ohne großen Widerstand aus Politik und Gesellschaft im Parlament durchgewunken werden konnte, liegt an der flüchtlingsfeindlichen Stimmung im Land. Daran hat vor allem die rechtspopulistische AfD einen wesentlichen Anteil.

Seit der offiziellen Ausrufung der „Flüchtlingskrise“ und der zeitgleichen Abtrennung der AfD von ihrem stärker neoliberal orientierten Flügel, repräsentiert durch Bernd Lucke, nimmt die rassistische Hetze der Partei noch einmal deutlich an Fahrt auf. Mit Themen wie Obergrenzen für Flüchtende, Kürzungen der Sozialleistungen und nicht zuletzt der Forderung nach Waffengebrauch an den deutschen Grenzen, beherrschen AfD-PolitikerInnen die Medien. Ihr Rassismus in Talkshows, Parlamenten und auf der Straße erfüllt eine wichtige Rolle für die herrschende Klasse. Der Politikwissenschaftler Reinhard Opitz definiert verschiedene Funktionen neofaschistischer Bewegungen zur Sicherung der Herrschaft des Monopolkapitals in bürgerlichen Demokratien, die auch auf die AfD zutreffen.

Solidarische Wertegemeinschaft

Plan B, DIEM25 und wir

Die Krisentreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wegen der „Flüchtlingskrise“ reißen nicht ab. Großbritannien droht damit, aus dem Projekt auszusteigen. Es ist noch nicht allzu lange her, dass Frankreich unter Bezugnahme auf die europäischen Verträge zum Kriegseinsatz in Syrien aufrief. Und die deutsche Bundesregierung nimmt das nur zu gerne zum Anlass, auch selbst mit einem neuen Kriegseinsatz der Bundeswehr mitzumischen, zum Leidwesen des syrischen Volks. In dieser Situation werben zwei Initiativen für eine Demokratisierung der Europäischen Union.

Ein starkes Ergebnis – oder doch eine de-facto Nullrunde?

Quelle: IG Metall Lübeck-Wismar / flickr

IG Metall sieht im Tarifabschluss erhöhte Kaufkraft und gesicherte Beschäftigung

Letztendlich nicht überraschend kam der Tarifabschluss für die Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen unmittelbar vor Pfingsten zustande. Die IG Metall Küste und der Arbeitgeberverband Nordmetall haben diesen am vergangenen Donnerstag in der vierten Verhandlungsrunde in Hamburg nahezu identisch übernommen. 

Die IG Metall Küste stellt ihn in ihren Verlautbarungen als Erfolg dar und spricht von „einem starken Ergebnis. Es ist damit zu rechnen, dass dieser Pilotabschluss auch in den anderen Regionen übernommen wird, er gilt dann für ca. 3,8 Millionen Beschäftigte.

SOLIDARITÄTSERKLÄRUNG

der SDAJ Lübeck und der DKP Lübeck/Ostholstein

anlässlich des Ver.di Aktionstages „Auftsteh für die Pflege“ am 12.05.2016

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Lübeck und die Deutsche Kommunistische Partei Lübeck / Ostholstein wünscht euch für eure Aktivitäten zum Tag der Pflege viel Erfolg und einen langen Atem, den ihr sicher brauchen werdet.

Der Tag der Pflege steht unter dem Motto

„Das geht uns alle an: Mehr Geld und Personal für Krankenhäuser und Altenpflege! Entlastung jetzt!“

In der Tat, dieses Thema geht uns alle an und wir hoffen, dass sich für euer sehr berechtigtes Anliegen viele Unterstützer*innen finden.

Mit der Umstellung des Selbstkostendeckungsprinzips (die Krankenkassen zahlten die Kosten, die in den Kliniken anfielen) auf Fallpauschalen (fester Geldbetrag pro Diagnose und Patient*in) sollte das Gesundheitssystem „ökonomischer“ werden.

Nun müssen die Krankenhäuser möglichst viele Patient*innen behandeln, da nur noch „Fälle“ bezahlt werden, d.h. de facto:  immer mehr Patient*innen, immer mehr Operationen, immer kürzere Liegezeiten und  Abbau von Personal.

DGB legt Liste der 10 unattraktivsten Ausbildungsberufe vor

Viele Betriebe sind nicht ausbildungsreif

Die Zahl der unbesetzten Ausbildungsplätze ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Der Azubi-Mangel konzentriert sich dabei auf 10 Branchen, zeigt eine DGB-Expertise. Das Problem ist hausgemacht, sagt DGB-Vize Elke Hannack. „Wenn junge Menschen als billige Arbeitskräfte ausgenutzt werden, bewerben sie sich in diesen Unternehmen nicht mehr“.

Die Zahl der unbesetzten Ausbildungsplätze ist 2015 auf 41.000 gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr (2014) ist das ein Plus von 10,4 Prozent. Damit blieben 7,5 Prozent der betrieblichen Angebote unbesetzt. Und das, obwohl rund 81.000 Bewerberinnen und Bewerber derzeit einen Ausbildungsplatz suchen – doppelt so viele wie offene Stellen.

Auffällig ist laut einer aktuellen DGB-Expertise, dass es längst nicht alle Ausbildungsberufe Besetzungsprobleme haben. Vor allem 10 Berufe aus dem Hotel- und Gastronomiebereich sowie aus dem Handwerk haben hohe Besetzungsprobleme – und das seit Jahren.

Veranstaltungstipp: Was bedeutet Antifaschismus Heute

»Ein Faschist,

der nichts ist als ein Faschist,

ist ein Faschist.

Ein Antifaschist,

der nichts ist als ein Antifaschist,

ist kein Antifaschist.«

Erich Fried

Reichen Blockaden, Outings und Demonstrationen, um den Zulauf für rechte Kräfte zu stoppen, oder muss gesellschaftliches Terrain anders gewonnen werden?

In Griechenland kam die offen terroristisch agierende Neonazipartei Chrysi Avgi (Goldene Morgendämmerung) bei den Parlamentswahlen auf 6,3 Prozent, in Österreich ist die islamophobe rassistische FPÖ längst zur etablierten Größe im bürgerlichen Politspektakel geworden, in Frankreich wächst der Front National seit Jahren, in Ungarn herrscht seit einigen Jahren eine rechtsextreme Partei und wenn man sich die Stärke neofaschistischer Gruppen in Polen oder der Ukraine ansieht, wird einem Angst und Bange.

Deutschland hatte lange Zeit – trotz unbestreitbar vorhandener rechter und rassistischer Überzeugungen in einem nicht marginalen Teil der Bevölkerung – keine neofaschistische Bewegung, die Massenwirksamkeit entfalten konnte. Zu einzelnen Events reiste eine größere Anzahl Neonazis an, aber von einer tatsächlichen »Bewegung« konnte kaum die Rede sein.