POSITION 1-2016 ist da!

Keinen Schritt zurück!

„Der Imperialismus,“ sagt Lenin „das ist Reaktion auf der ganzen Linie.“ Der Kriegseinsatz in Syrien, rassistische Bewegungen auf den Straßen, ein nicht an Aufklärung interessierter Staat im NSU-Prozess.

Während die Bundesregierung hier einen neuen Kriegseinsatz beschlossen hat, konnten die Rechten in Venezuela den Wahlsieg davon tragen und die Kommunistische Partei der Ukraine wurde verboten. Schön sind diese Zeiten wahrlich nicht.

Warum ist meine Miete so hoch?

Der „plötzliche“ Wohnungsmangel in Deutschland

Seit letztem Sommer wird wieder über Wohnungsmangel geredet. Der Grund dafür? Die Flüchtlinge, die untergebracht werden müssen. Seitdem steigen mancherorts die Mieten deutlich, und das löst bei vielen Angst aus.

Aber Wohnungsnot ist nichts Neues; die Wohnungslosigkeit steigt in der Bundesrepublik seit einigen Jahren. Dafür gibt es viele Gründe – in den Städten, in denen leicht Arbeit zu finden ist, sind die Mieten besonders hoch, Menschen, die von Hartz IV leben, finden keine Wohnung, die vom Jobcenter bezahlt wird, und die Lohnentwicklung lässt keinen Spielraum für höhere Mieten. Aber der wirkliche Grund für den Mangel an Wohnungen ist, dass es einen Wohnungsmarkt gibt.

Mit allen, die es ehrlich meinen

Antifaschismus darf nicht die Sache einer Szene bleiben. Um wirksam zu werden, muss der Kampf gegen rechts breitere Massen ansprechen. Gelingen kann das, wenn man für die Interessen der Arbeitenden streitet

Pegida auf den Straßen, AfD in den Talkshows, brennende Flüchtlingsheime und Badeverbot für Ausländer. Droht uns heute in Deutschland der Faschismus? Das Lebensinteresse der großen Mehrheit in dieser Gesellschaft spricht dagegen. Wer lernt, arbeitet oder studiert, hat zumeist kein Interesse an einer Terrorherrschaft, dessen Opfer man selber werden würde, genauso wenig haben das Erwerbslose. Doch sogar denen die nicht arbeiten müssen, weil sie ausreichend Kapital besitzen, kann nicht einfach unterstellt werden, nach dem Faschismus zu streben. Bislang konnte sich das Kapital in der Bundesrepublik noch stets auf die parlamentarische Demokratie verlassen. Sie integriert die Menschen nach wie vor relativ erfolgreich in das bestehende System und sorgt damit für die Stabilität der Verhältnisse.